Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, den Ausbau erneuerbarer Energien und Bauvorhaben im Bereich der Energiewende zu beschleunigen und die bürokratischen Hürden zu reduzieren. Insbesondere im Wirtschaftsstandort Ostdeutschland verspricht Scholz mehr Tempo und lobt die Erfolgsgeschichte des Standorts. Große Investitionen von globalen Unternehmen wie Tesla, Catl, Intel, Amazon und TSMC sieht er als Zeichen für das Potenzial der Region. Scholz betont die Standortvorteile in Ostdeutschland, darunter größere Gewerbeflächen und die Produktion erneuerbarer Energie.
Er fordert, dass der Ausbau erneuerbarer Energien Hand in Hand mit dem Netzausbau gehen muss und verweist auf konkrete Maßnahmen in Brandenburg. Mit den ersten Beschleunigungspaketen wurde laut Scholz bereits eine Trendwende bei den Ausbauzahlen und Genehmigungsdauer erreicht. Die größte Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren bezeichnet er als zusätzliche Maßnahme.
Olaf Scholz sieht Ostdeutschland auf einer Erfolgsspur und setzt auf eine Re-Industrialisierung. Der Ausbau erneuerbarer Energien und die Standortvorteile in Ostdeutschland sind für ihn von zentraler Bedeutung.